De wereld wacht niet op Europa
Zij gaf de Britse politici niet alleen huiswerk mee, waar het de visie op een gezamenlijke agenda voor groei, excellentie en welvaart betreft. “Deutschland und Großbritannien haben in den Verhandlungen zur Festlegung des nächsten Haushalts der Europäischen Union gemeinsam dazu beigetragen, in Zeiten großer Sparanstrengungen in den Mitgliedstaaten auch in Europa die Ausgaben auf das Notwendige und auf Zukunftsaufgaben zu konzentrieren.”
“Dabei liegt ein Schwerpunkt auf Investitionen in Wissenschaft und Forschung. Ohne internationale Spitzenplätze bei den Erfindungen und Entwicklungen des 21. Jahrhunderts werden wir auch im Wohlstand zurückfallen. In vielen Bereichen, wenn ich nur an die Internetwirtschaft denke, gehören wir heute nicht mehr zu den Besten der Welt. Wir müssen aufholen. Nur in einer gemeinsamen europäischen Kraftanstrengung wird uns das auch gelingen.”
Merkel vond hier een citaat van Churchill, niet toevallig daar in London met tegenover zich vele van zijn eurosceptische partijgenoten onder de Tories. “To improve is to change, to be perfect is to change often.“ Das scheint mir geradezu eine Lebensweisheit für uns Politiker zu sein.”
Gemeinsam besser machen
Duidelijk dus: alleen een gezamenlijke krachtsinspanning zal dit doen slagen. ‘Alleingang’ of ‘splendid isolation’ zijn negentiende eeuwse nostalgie. “Wir 500 Millionen Europäer haben einen Anteil von gerade sieben Prozent an der Weltbevölkerung. Wir müssen uns den großen Aufgaben unserer Zeit gemeinsam stellen.”
Hoe doe je dat? Nou, zo. “Das geht aber nur, wenn wir die Europäische Union gemeinsam besser machen. Dabei sehe ich als deutsche Bundeskanzlerin Großbritannien als wichtigen Verbündeten. Die Europäische Union muss stärker, stabiler und wettbewerbsfähiger werden als heute. Sie muss ihre Kräfte bündeln und sich auf die großen Herausforderungen konzentrieren.”
“Eine starke Europäische Union braucht starke europäische Institutionen und starke Mitgliedstaaten, die unsere gemeinsamen Interessen einig und selbstbewusst in der Welt vertreten. Trotz 25 Prozent Anteil Europas an der globalen Wirtschaftsleistung wird Wachstum in den nächsten fünf Jahren nach Schätzungen der Welthandelsorganisation zu 90 Prozent außerhalb Europas generiert werden.”
Ja, ein Wunder
Dat dit allerminst vanzelf gaat, spreekt voor Merkel voor zich. Een vreedzaam en welvarend Europa van 28 lidstaten die zeer verschillend en eigenzinnig kunnen zijn, zoiets is niets minder dan een mirakel in de wereldgeschiedenis. “Ja, sie ist ein Wunder und zugleich das Ergebnis einer Politik vorausschauender Staatsmänner wie Winston Churchill, Charles de Gaulle und Konrad Adenauer, ermöglicht durch ihren Willen zur Versöhnung und den Mut zur Veränderung.”
“Gemeinsam haben wir Europa zum Besseren verändert. Dank der friedlichen Revolution in Mittel- und Osteuropa, deren 25. Jahrestag wir in diesem Jahr feiern, konnten weitere Grenzen in Europa überwunden werden. Wie dankbar wir für dieses Glück sein müssen, das sehen wir in diesen Stunden zum Beispiel an den Ereignissen in der Ukraine. Den Menschen dort und in vielen anderen Ländern stehen wir zur Seite, wenn es darum geht, Recht und Freiheit zu schützen.”
En daarom is het onzinnig te denken dat Europa wel klaar is en nu een soort à la carte egoïsme weer bon ton kan worden, betoogde de Kanzlerin. “Ich weiß, dass viele den Friedensauftrag der Europäischen Union heute für erfüllt halten. In der unmittelbaren Nachkriegszeit sei er ein offensichtliches Motiv für den europäischen Zusammenschluss gewesen. Nunmehr, so denken viele, habe sich dieses Versprechen überlebt, da ein Krieg unter den Mitgliedern der Europäischen Union heute – Gott sei Dank – unmöglich sei.”
“Es ist wahr, ein Krieg unter den Mitgliedern der Europäischen Union ist heute undenkbar. Aber vergessen wir nicht: Der letzte Krieg auf dem europäischen Kontinent ist noch keine Generation her. Der westliche Balkan zeigt, wie nah die Gefahr militärischer Auseinandersetzungen immer noch ist. Unsere Soldaten und Polizisten sind dort heute noch im Einsatz. Ohne europäische Perspektive für diese Staaten läge die friedliche Zukunft dieser Länder in weiter Ferne.”
Bijles in vrijheidsdenken
Juist de liberaal denkende ‘vrijheidsbepleiters’ zouden moeten weten, dat die vrijheid essentieel is om een bloeiende economie te hebben en te houden, doceerde Merkel haar Britse publiek, dat vaak denkt dat zij de uitvinders van dit gedachtegoed zijn. “Auch für die Wirtschaft ist ein verlässlicher Rechtsrahmen Voraussetzung für Unternehmertum und Handel. Das ist die Grundlage unseres gemeinsamen Binnenmarktes.”
“Um dieses Versprechen Europas in Zukunft weiter einlösen zu können, müssen wir die politische Gestalt Europas immer wieder zeitgemäß erneuern. Wir müssen uns immer vor Augen führen, dass die Welt nicht auf Europa wartet. Mit dem gemeinsamen Binnenmarkt und der gemeinsamen Währung haben wir eine Erfolgsgeschichte geschrieben, die in der Welt ihresgleichen sucht und uns neue Chancen eröffnet.”
Maastricht was te slap
Dat pleit Europa niet vrij van plichtsverzuim en gebrek aan visie en moed. Merkel was over de eurocrisis zeer ‘blunt’ en voor de Britten ronduit confronterend. Het door hen vermaledijde ‘Maastricht’ was niet te veel Brusselse greep, maar juist te weinig eenwording gebleken. “Seien wir ehrlich: Die Ursachen der Krise im Euroraum waren im Wesentlichen hausgemacht. Schon bei der Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion im Vertrag von Maastricht 1992 wurde versäumt, die Währungsunion durch eine starke Wirtschaftsunion zu ergänzen.”
“Es war für einige Mitgliedstaaten jahrelang möglich, Schuldenberge anzuhäufen, ohne dass dies höhere Zinsen oder die im Stabilitäts- und Wachstumspakt dafür vorgesehenen Sanktionen zur Folge gehabt hätte. Meine Überzeugung bei der Bewältigung sowohl der internationalen Finanzkrise als auch der europäischen Staatsschuldenkrise ist: Es kann nicht ausreichen, diese Krisen nur irgendwie überstehen zu wollen. Wir müssen einen anderen Anspruch haben. Unser Anspruch muss sein, stärker aus den Krisen herauszukommen, als wir in sie hineingegangen sind, weil es darum geht, unsere Werte und Interessen weltweit zu behaupten.”
Vertrouwen en NSA
De Britten moesten dan ook nu toch begrijpen, dat daarom bijvoorbeeld zo’n vrijhandelsverdrag met Amerika alleen serieus iets kan worden als heel de EU dit samen en met kracht weet uit te onderhandelen. Daarbij maakte Merkel in een bijzin een buitengewoon vileine opmerking over het werk van de NSA en de schade die Britten en Amerikanen hier aan het vertrouwen in de openheid en samenwerking hebben aangebracht. ‘Trust’ is ook economisch een essentieel begrip, immers.
“Gerade das geplante Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den Vereinigten Staaten von Amerika kann einen bedeutenden Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung in Europa leisten. Großbritannien und Deutschland gehörten von Anfang an zu den entschiedendsten Befürwortern eines solchen Abkommens. Wir werden uns auch weiter gemeinsam für rasche Verhandlungen und ein ehrgeiziges Ergebnis einsetzen, in dessen Rahmen – das sei an dieser Stelle ausdrücklich erwähnt – auch Fragen des Datenschutzes ihre Berücksichtigung finden werden.”
Vlot een echte Economische Unie
En daarom ook moet er een echte economische unie komen voor de Eurozone, “toegesneden, doelgericht en vlot”. “Nur durch eine engere und verbindlichere wirtschaftspolitische Koordinierung lässt sich auf Dauer verhindern, dass wir im Euroraum wieder in eine schwere Krise geraten. Dazu müssen wir aus meiner Sicht die vertraglichen Grundlagen der Wirtschafts- und Währungsunion begrenzt, gezielt und zügig anpassen, um die Währungsunion nachhaltig zu stabilisieren.”
“Dafür müssen wir auf europäischer Ebene weiter überflüssige Bürokratie abbauen, die unsere Unternehmen – in Deutschland genauso wie in Großbritannien – behindert. Dabei müssen wir uns immer mit den Besten der Welt messen. Es gilt: Europäische Regelungen gehören genauso wie nationale Regelungen regelmäßig auf den Prüfstand. Erweisen sie sich als überflüssig, müssen sie abgeschafft werden.”
Bij kennis, wetenschap en innovatie is dat de centrale opgave: “Wir müssen aufholen. Nur in einer gemeinsamen europäischen Kraftanstrengung wird uns das auch gelingen. Ich bin überzeugt: Wenn wir den politischen Willen zu Veränderungen auch in Zukunft klar formulieren, werden wir jeweils auch die notwendigen rechtlichen Wege finden, um unsere Ziele zu erreichen.”
Oftewel, als krachtige, zelfbewuste landen willen, dan kunnen ze er ook altijd weer uitkomen. Simpeler kon Merkel het niet zeggen en pregnanter kon zij haar toehoorders niet uitdagen. Willen jullie? Doe dan mee. Wil je niet? Dan ga ik door “gezielt und zügig.” Want Merkel liet merken een ding volstrekt helder te begrijpen en daarnaar te zullen handelen: “Wir müssen uns immer vor Augen führen, dass die Welt nicht auf Europa wartet.”
